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Rumänien beansprucht Wirtschaftsressort der EU-Kommission

Rumäniens Ministerpräsident Marcel Ciolacu möchte, dass der nächste EU-Wirtschaftskommissar ein Rumäne wird.
Rumäniens Ministerpräsident Marcel Ciolacu möchte, dass der nächste EU-Wirtschaftskommissar ein Rumäne wird. Copyright Vadim Ghirda/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
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Von Isabel Marques da Silva
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Portugiesisch

Das Wirtschaftsressort der EU-Kommission soll nach dem Willen des rumänischen Ministerpräsidenten Ciolacu mit einem Vertreter seines Landes besetzt werden. Sein Wunschkandidat ist der Europa-Abgeordnete Negrescu.

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Wie andere Staats- und Regierungschefs von EU-Mitgliedstaaten wie Italien und Tschechien, hat Rumäniens Ministerpräsident Marcel Ciolacu erklärt, dass EU-Kommissar ein wirtschaftspolitisches Ressort haben sollte.

Nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel, sagte Ciolacu: "Ich möchte ein Ressort, das so relevant wie möglich ist, da wir das sechstgrößte Land in der Europäischen Union sind. Der Präsident [Rumäniens] hat auch über die Erweiterung gesprochen, aber das ist ein eher politisches Ressort. Ich würde gerne... weil ich glaube, dass die nächsten Jahre viel mit der Wirtschaft zu tun haben... Ich würde gerne etwas in diesem Bereich haben", erklärte er.

Ciolacus Wunschkandidat für den Posten ist Victor Negrescu, Sozialdemokrat und einer der Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments. In einem Interview mit Euronews nannte auch Negrescu selbst Argumente für ein Wirtschaftsressort in rumänischer Hand.

Rumänien sei ein großes Land und habe in den vergangenen Jahren ein besonders großes Wirtschaftswachstums erlebt. "Wir haben einige Wirtschaftssektoren, die sich stark entwickelt haben: Digitaltechnik, Energie und sogar die Industrieproduktion. Daher kann Rumänien als pro-europäisches Land mit einer pro-europäischen Regierung einen Beitrag zur Politik der Kommission in diesem Bereich leisten", sagte Negrescu.

Nach zwei Frauen ein junger Mann?

Eine Frau brachte Bukarest für den Posten des EU-Kommissars nicht ins Spiel, obwohl von der Leyen das von den Mitgliedsstaaten gefordert hatte.

Negrescu wies darauf hin, dass die letzten beiden von Rumänien entsandten Mitglieder der europäischen Exekutive Frauen waren (Adina-Ioana Vălean für den Bereich Verkehr und Corina Crețu für den Bereich Kohäsion). Und er hob sein vergleichsweise junges Alter hervor. Vor wenigen Tagen wurde er 39 Jahre.

Negrescu sagte, dass es für die Kommission wichtig sei, jemanden zu haben, der sich auf europäischer Ebene engagiere, der die nötige Erfahrung habe, um Teil der Europäischen Kommission zu sein. "Natürlich bin ich auch jung und ich denke, wir brauchen junge Leute in der Kommission, weil wir junge Bürger in ganz Europa ansprechen wollen, die zu einem großen Teil an der Europawahl teilgenommen haben", so Negrescu.

Sich offiziell äußern will Ministerpräsident Ciolacu am 26. August. Zuvor soll es eine finale Debatte mit den beiden anderen Parteien der Regierungskoalition geben. Sie haben ebenfalls Kandidaten vorgestellt.

Keine Angst vor Anhörung im Parlament

Victor Negrescu gehört dem Europäischen Parlament seit fast zehn Jahren an, mit einer kurzen Unterbrechung als Minister für europäische Angelegenheiten (2017-2018), während der er die rotierende EU-Ratspräsidentschaft seines Landes mit vorbereitete. Als Mitglied des Europäischen Parlaments war er in den EU-Ausschüssen für Kultur, Bildung, Industrie, konstitutionelle Fragen und Haushalt tätig.

Alle Kandidaten, die der Präsident der Europäischen Kommission auswählt, müssen Anhörungen im Europäischen Parlament bestehen. Negrescu sieht dem im Falle seiner Wahl sehr optimistisch entgegen, da das Parlament seinen Lebenslauf und seine politischen Leistungen gut kenne.

Schließlich sei er gerade mit einer großen Zahl von Stimmen zum Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. "Wenn man an einer solchen internen Wahl teilnimmt, wird man genau geprüft, muss viele Formulare ausfüllen und natürlich viel Transparenz zeigen. Aber ich bin bereit, alle von meinen Kollegen geforderten zusätzlichen Informationen zur Verfügung zu stellen, weil ich der Meinung bin, dass das Europäische Parlament an den Nominierungen und Wahlen der Kommissionsmitglieder beteiligt sein muss", erklärte Negrescu.

Ausgewogenheit in den Ressorts

Ursula von der Leyen erwartet, die Namen aller Kandidaten bis Ende August vorgelegt zu bekommen. Bislang haben 21 der 27 Mitgliedstaaten Kandidaten nominiert und diese sind überwiegend männlich.

Die Verteilung der Ressorts obliegt der Präsidentin, die ein Gleichgewicht zwischen den Merkmalen der Mitgliedsstaaten (Bevölkerungszahl, geografische Lage, wirtschaftliches Gewicht) und den Qualifikationen der Kandidaten finden muss.

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