Unsere Rente: Grundlagen, System und Elemente
Von Hermann Müller
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Über dieses E-Book
Hermann Müller
Der Autor, Jahrgang 1934, Diplom-Volkswirt, schreibt Kurzgeschichten und Sachbücher.
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Buchvorschau
Unsere Rente - Hermann Müller
Versicherungsmathematik
1. Einführung
Prolog
Irgendwann, lange vor unserer Zeit und der Erfindung der gesetzlichen Renten- und Pflegeversicherung, zu einer Zeit, als irgendein Tier beschloss, Mensch zu werden, da war das Problem der Versorgung ganz einfach.
Die Eltern pflegten und versorgten ihre Kinder bis sie selbständig geworden - oder gestorben - waren. Hätten die Eltern dies seinerzeit nicht getan, gäbe es keine Menschen, denn bekanntlich ist das gerade geborene kleine Menschlein für die nächsten Jahre nicht in der Lage, für sich selbst zu sorgen. - Und das ist der eine Teil des Generationenvertrages, ungeschrieben, ohne Juristen, gut, einfach und von Anfang an genau deshalb funktionierend.
Wann der erste Mensch den Einfall hatte, seine alten Eltern zu pflegen und zu versorgen, ist schon sehr viel schwieriger festzustellen. Sicher ist aber, dass es irgendwann einmal geschehen ist und sicher ist auch, dass dies kein Einzelfall war, sondern mehr oder minder zur Regel geworden ist. - Und dies ist der andere Teil des Generationenvertrages, praktiziert, lange bevor ihn irgendwelche Juristen in Gesetze gegossen haben.
Der Generationenvertrag hat also zwei Seiten: Er umfasst einerseits die Pflege und Unterstützung der Eltern und andererseits die Pflege und Unterstützung der Kinder. Wer nur eine dieser beiden Seiten, die Pflege der Alten, wahrhaben will, wird mit seinem System immer früher oder später scheitern.
Die Autoren des BGB, des Bürgerlichen Gesetzbuches, die über zwanzig Jahre daran gearbeitet haben, bis das Gesetz dann zum 01.01.1900 in Kraft getreten ist, haben bezüglich des Unterhalts sehr klare, einfache und für jeden einsehbare Normen geschaffen (§§ 1601 bis 1615 BGB):
Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.
(§ 1601 BGB).
Kurz, knapp und klar. Bezogen auf den Unterhalt Fordernden in aufsteigender Folge also: seine Eltern, Großeltern, Urgroßeltern; und in absteigender Folge: Seine Kinder und Kindeskinder. Und weiter:
Unterhaltsberechtigt ist nur, wer außerstande ist, sich selbst zu unterhalten.
(§ 1602 BGB Abs. 1 BGB).
Und das bedeutet, jeder ist zunächst für seinen Unterhalt selbst verantwortlich.
Und über die Rangfolge der Unterhaltspflichtigen sagt das Gesetz:
Die Abkömmlinge sind vor den Verwandten der aufsteigenden Linie unterhaltspflichtig.
(§ 1606 Abs. 1 BGB).
Und diese Vorschrift zeigt ganz deutlich, dass hier keineswegs, wie heute üblich, nur an den Kindesunterhalt gedacht war, sondern ganz ausdrücklich und vordringlich an die Altersversorgung.
Mit diesen einfachen drei Bestimmungen des BGB ist eigentlich das ganze Problem der Altersversorgung erschlagen. Aber selbstverständlich, es geht auch anders - und damit haben wir die Probleme.
Gesetzliche Rentenversicherung
Mit Gesetz wurde 1889 die Invaliditäts- und Altersversicherung für Arbeiter geschaffen, die jedoch nur Minimalleistungen bot. 1911 wurde eine vergleichbare Regelung für die Angestellten geschaffen. 1916 wurde die Altersgrenze von bisher 70 Jahre auf 65 Jahre herabgesetzt. 1923 wurde als Folge der Inflation, in der praktisch das gesamte Vermögen dieser Kassen verloren ging, die Finanzierung teilweise von der Kapitaldeckung auf das Umlageverfahren umgestellt. Weitere Gesetzesänderungen in den Folgejahren. Mit der Rentenreform 1957 wurden die Grundlagen für das heute noch geltende Recht gelegt. Zwanzig Jahre später Beginn des Aufbaus des Sozialgesetzbuches.
Gesetzliche Grundlage des heute geltenden Rechts ist das Sozialgesetzbuch (SGB) mit seinen Büchern. Hieraus interessiert uns vor allem das Buch SGB VI (Gesetzliche Rentenversicherung, Zusammenfügung der bisher getrennten Arbeiter- und Angestelltenrentenversicherung sowie Eingliederung der Knappschaftlichen Rentenversicherung, die allerdings mit vielen Sonderbestimmungen.
Das heutige Recht des Systems der gesetzlichen Rentenversicherung weist eine Reihe von Mängeln auf. Dies erkennt auch der Gesetzgeber und so reihen sich die Rentenreformgesetze in munterer Folge, mal (früher) die Leistungen etwas erhöhend, mal (seit Jahren) die Leistungen mindernd. Weitere Reformen mit weiteren Leistungsänderungen sind bereits absehbar.
Das Netz der sozialen Sicherheit ist in viele Rechtsvorschriften aufgesplittert, es ist daher sehr unübersichtlich. Kein Bürger kennt sich dort aus, vermutlich auch keiner der oft zitierten „Sozialexperten".
Der von den Regelungen betroffene Personenkreis ist willkürlich bestimmt und überlappt: Während der eine durch die Maschen des Netzes fällt, wird der andere gleich von mehreren Vorschriften aufgefangen. So unklar und sich überschneidend der begünstigte Personenkreis ist, so willkürlich und sich überlappend ist der bunte Strauß der gebotenen Leistungen, die dann gegenseitig untereinander verrechnet/aufgerechnet/erstattet werden oder auch ruhen. Das Netz der sozialen Sicherheit ist kein ordentlich ausgespanntes Sicherheitsnetz, sondern ein Knäuel in sich verhedderter Fäden, Strippen, Seile, Taue und vor allem immer wieder Löcher.
In einem Punkt aber sind sich viele dieser Leistungen versprechenden Rechtsvorschriften einig: Der Leistungsbezieher darf nicht gleichzeitig arbeiten. Folge: Der Leistungsempfänger wird immer mehr an die Abhängigkeit von den Wohltaten des sozialen Netzes gewöhnt ja direkt hineingezwungen. Das Netz schafft sich so selbst seine Hilfsbedürftigen immer von Neuem selbst.
Es ist aussichtslos, ein solches Gestrüpp (an dessen Fortbestand viele egoistische Interessen hängen!), entwirren zu wollen. Man kann es nur, wenn man wohl definierte Teile davon herausschneidet und diese dann, das Fernziel einer Neukonstruktion nicht aus den Augen lassend, einzeln nach und nach reformiert. Hier also der Teil der gesetzlichen Altersversorgung.
Der Begriff „Rente" ist nicht eindeutig. In dieser Schrift geht es