CBH Rechtsanwälte

#CBH x LegalTegrity Unsere CBH-Partner Kamil Niewiadomski und Volker Werxhausen veranstalten gemeinsam mit Dr. Thomas Altenbach von LegalTegrity ein #Webinar über die Schnittstelle von Compliance und Arbeitsrecht. Melden Sie sich jetzt #kostenlos an und profitieren Sie von den Erfahrungen unserer #Experten! #CBH #Webinar #Compliance #Arbeitsrecht #Legaltegrity 

#Ausgezeichnet! Die neuen Rankings der WirtschaftsWoche wurden veröffentlicht – #CBH wird erneut empfohlen! Wir sind stolz auf unsere Teams im #Vergaberecht, #Umweltrecht und #Bauplanungsrecht sowie auf unsere #CBH-Partner Prof. Dr. Stefan Hertwig und Jochen Hentschel. Bedanken möchten wir uns bei unserer Mandantschaft sowie unseren Kolleginnen und Kollegen für die Empfehlungen! #CBH #Auszeichnung #WiWo #Wirtschaftskanzlei

#CBH-Vergaberechtsteam stellt die Entscheidung des Monats #August vor | EuGH: Ein rechtswidrig von einem #Vergabeverfahren ausgeschlossener Bieter hat Anspruch auf #Schadensersatz Mit #Urteil vom 6. Juni 2024 hat der EuGH festgestellt, dass die europäische Richtlinie zur Koordinierung der Rechts- und #Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Nachprüfungsverfahren im Rahmen der Vergabe öffentlicher Liefer- und Bauaufträge (89/665/EWG) die Mitgliedstaaten verpflichtet, demjenigen #Schadensersatz zu leisten, der durch einen Verstoß gegen das Unionsrecht betreffend die Vergabe öffentlicher Aufträge geschädigt worden ist (EuGH, C-547/22 vom 6.6.2024). Insbesondere unterscheide die #Richtlinie nicht zwischen verschiedenen #Schadenskategorien und erfasse daher jede Art eines diesen Personen entstandenen Schadens. Dies schließt den Schaden ein, der sich aus dem Verlust der Chance ergibt, an dem Verfahren zur Vergabe eines öffentlichen Auftrags teilzunehmen. Der #EuGH stellt klar, dass sich der Schaden zwar daraus ergeben kann, dass ein Unternehmen keinen öffentlichen Auftrag erhält, und den entgangenen Gewinn geltend machen kann. Das Gericht führt zudem aus, dass auch ein #Bieter, der rechtswidrig von einem Vergabeverfahren ausgeschlossen wurde, einen gesonderten Schaden erleiden kann, der der entgangenen Möglichkeit entspricht, sich an dem betreffenden Verfahren zur Vergabe eines öffentlichen Auftrags zu beteiligen, um den betreffenden Auftrag zu erhalten. Die gesamte Entscheidung des Monats finden Sie in unserem #Newsbeitrag (Link in den Kommentaren).

#Spannung bis zur letzten Sekunde: Deutschland im Finale des #CBH Nations Cup Cologne 2024 Am vergangenen Wochenende konnte in Köln-Mülheim #Rollstuhlbasketball auf höchstem Niveau mit Teams aus aller Welt erlebt werden. Mit dem Rollstuhlbasketballclub Köln 99ers als Gastgeber wurde über vier Tage hinweg in 16 spannenden Spielen um den #Sieg gekämpft. Im packenden Finale lieferten sich die #Niederlande und #Deutschland ein Kopf-an-Kopf-Rennen, das die Niederlande knapp mit 68:65 für sich entschieden. Während Spieler wie Mendel Op den Orth (25 Punkte) und Quinten Zantige (21 Punkte) eine große Rolle für den niederländischen Sieg spielten, überzeugten die deutschen Herren durch ein harmonisches und #teamorientiertes Auftreten. Die finalen Platzierungen: 1. Niederlande 2. Deutschland 3. Großbritannien 4. Spanien 5. Frankreich 6. Japan 7. Kanada 8. Südkorea Wir sind stolz darauf, dass wir als #Titelsponsor dieses hochkarätige Turnier erneut unterstützen durften und wünschen allen Teams viel Erfolg bei den anstehenden #Paralympics in Paris! #CBHNationsCup #Rollstuhlbasketball #Sportevent #Köln #2024

Hohe rechtliche Hürden bei militärischen #Direktvergaben Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine und dem damit einhergehenden Beschaffungsdruck steht die Frage, ob und wann Ausnahmen von der EU-weiten #Ausschreibung militärischer #Beschaffungsaufträge, und damit #Direktvergaben, zulässig sind, besonders im Fokus. Ein zentraler Punkt ist dabei die Anwendung der bei Vorliegen wesentlicher nationaler #Sicherheitsinteressen einschlägige Ausnahmevorschrift vom Vergabe- und #Beihilferecht im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). In der neuesten Ausgabe der Neuen Zeitschrift für Baurecht und #Vergaberecht (NZBau) widmet sich #CBH-RA Dr. Stephan Rabe dieser hochaktuellen Thematik. In seinem Beitrag „Direktvergabe militärischer Beschaffungsaufträge – Ausnahme oder neuer Regelfall?“ analysiert er die hierzu einschlägige Rechtsprechung des #Europäischen Gerichtshofs, sowie aktuelle Entscheidungen des OLG Düsseldorf. #AEUV #Militär #EU #NZBau

#PFAS – Die unsichtbare Gefahr für Mensch und Umwelt Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen („PFAS“) sind in den letzten Jahren vermehrt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Diese langlebigen #Chemikalien sind in einer Vielzahl von Alltagsprodukten zu finden, von Feuerlöschschäumen bis hin zu Regenjacken und sogar Kosmetik. Doch was macht „PFAS“ so gefährlich? · #Umweltbelastung: Durch die Beständigkeit der hartnäckigen Chemikalien wird sowohl die Umwelt als auch das Grund- und Trinkwasser langfristig verschmutzt. · #Gesundheitsrisiken: Wenn sich „PFAS“ im Körper des Menschen anreicht, kann dies zu schwerwiegenden gesundheitlichen Probleme führen. Aufgrund der zukünftigen Verschärfung der erlaubten #Grenzwerte von „PFAS“ im Trinkwasser, bietet #CBH eine umfassende rechtliche Beratung für von Kontamination betroffene Unternehmen durch #CBH-Partner Jochen Hentschel und #CBH-RAin Johanna Gillert an.   #CBH #PFAS #Kontamination #Rechtsberatung #Trinkwasser #Trinkwasserverordnung #Trinkwasserbrunnen #Wasserwerk

#CBH-Vergaberechtsteam stellt die Entscheidung des Monats #Juli vor: EuG | Kläger hat nur Anspruch auf Ersatz des sicheren Schadens Das #Europäische Gericht Erster Instanz hat mit Urteil vom 21. Februar 2024 die Klage zweier Anbieterinnen von #Desinfektionsrobotern auf Schadensersatz gegen die EU-Kommission abgewiesen (EuG, 21.02.2024, T-38/21). In der Sache ging es um ein auf dem Höhepunkt der Covid-19-Krise durchgeführtes #Verhandlungsverfahren ohne vorherige Veröffentlichung einer Auftragsbekanntmachung für den Kauf von Desinfektionsrobotern für Krankenhäuser. Das Gericht hielt zunächst die Klagebefugnis der im Vereinigten Königreich und in den Niederlanden ansässigen #Medizintechnikunternehmen für gegeben. Klagebefugt für eine Klage gegen Maßnahmen eines EU-Organs sei, wer nicht nur unmittelbar, sondern auch individuell betroffen ist. Sofern der Kläger nicht Adressat einer Maßnahme ist, sei dies nur dann der Fall, wenn die angefochtene Entscheidung den Kläger aufgrund persönlicher Eigenschaften, oder besonderer, ihn aus dem Kreis aller übrigen Personen heraushebender Umstände berührt und ihn daher in ähnlicher Weise individualisiert, wie den Adressaten einer Vergabeentscheidung. Die gesamte Entscheidung des Monats finden Sie in unserem #Newsbeitrag (Link in den Kommentaren).

Das #kirchlicheArbeitsrecht und seine Besonderheiten haben größte praktische Bedeutung! Das kirchliche Arbeitsrecht spielt nicht nur eine entscheidende Rolle für die Rechtsstellung vieler Angestellter der katholischen Amtskirche, sondern insbesondere auch für die rund 600.000 Beschäftigten in den privatrechtlich organisierten Einrichtungen der #Caritas. Der kürzlich in 2. Auflage erschienene Stichwortkommentar von Reichold/Weller, "Arbeits- und Tarifrecht der Katholischen Kirche" (8. Juli 2024), bietet eine umfassende und prägnante Erklärung des kirchlichen Arbeitsrechts in über 100 Stichworten. #CBH-Partner Dr. Thomas Ritter hat sich in 17 Lexikonartikeln, unter Darstellung der jeweiligen Besonderheiten des kirchlichen Arbeits- und Datenschutzrechts, mit folgenden praxisrelevanten Thematiken befasst: - Rechtliche Rahmenbedingungen und Verfahren des kirchlichen Arbeitsrechts, wie Abordnungen, Eingruppierungen in Entgeltgruppen und -stufen, die Gestaltung von Dienstplänen und die Arbeitsplatzbewertung. - Regelungen und Besonderheiten zur Unfallversicherung sowie zu Umzugs- und Reisekosten, der Sondervertretung, dem Schutz von Hinweisgebern und des Zeugnisverweigerungsrechts im kirchlichen Kontext. - Herausforderungen des kirchlichen Datenschutzes, die Rolle der Datenschutzgerichte, alles rund um die rechtlichen Voraussetzungen für Versetzungen und die Zwangsvollstreckung aus Entscheidungen der kirchlichen Arbeitsgerichtsbarkeit. Besondere Relevanz haben die Ausführungen zur Eigenart des kirchlichen Datenschutzes, da sich dieser im Zuge europarechtlicher Einflüsse und der Digitalisierung stetig weiterentwickelt. #CBH #Veröffentlichung #Kommentar #katholischeKirche #Arbeitsrecht #Datenschutzrecht

¡Vuelve a casa! ¡Vuelve a casa! El fútbol vuelve a casa! aaahh, ¿qué?   Was waren das für Wochen! Jeden Tag fiebern – jeden Tag tippen! Den beiden Tonis die Daumen drücken und sich wundern, an wie vielen Stellen des Platzes Cucurella gleichzeitig auftauchen kann. Und wer kannte bitte vor einem Monat Lamine Yamal? A Star was born – oder besser: Nació una estrella!   Aber irgendwann ist auch die schönste Zeit des Jahres vorbei! Europa hat einen neuen König und wieder sind es nicht die Three Lions. Manche Dinge ändern sich eben nie!   Auch unser #CBH-Tippspiel hat damit sein Ende gefunden – und würdige Gewinnerinnen und Gewinner. Strahlende Gesamtsiegerin wurde, am Ende knapp, aber hoch verdient, Victoria Weber alias #BarbieV – der Spielleiter Dr. Christoph Naendrup, LL.M. die Urkunde überreichen durfte! Herzliche Glückwünsche!   Victoria Weber hat namhafte Mitspielerinnen und Mitspieler hinter sich gelassen. Darunter auf Platz 2 den mysteriösen #Ted_Lasso und auf Platz 3 #Poldi2024. Hierunter verbergen sich unbestätigten Gerüchten zufolge #CBH-Partner Jochen Hentschel und #CBH-Geschäftsführer Johannes Ristelhuber. Zu den hervorragenden Platzierungen ebenfalls herzlichen Glückwunsch!    Jetzt ist erst mal Sommerpause (und Tour de France und Olympia – man kommt zu nix mehr) – wir werden den Ausgang der Tipprunde aber noch gebührend mit Kölsch und Co. feiern, wenn alle aus dem Urlaub zurück sind!   #CBH #Tippspiel #Fussball #EM2024

2. Real Estate Sunset – Networking auf unserer Dachterrasse Letzte Woche hat der Verein Frauen in der Immobilienwirtschaft e.V. bei sonnigem Wetter auf unserer Dachterrasse sein zweites „Real Estate Sunset“-Event gefeiert – es war ein voller Erfolg! Über den Dächern von Köln lieferte der Abteilungsleiter der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH, David Bongartz, den #ImmofrauenRheinland tiefgehende Einblicke in die Zukunft der Tagebaue Garzweiler, Inden und Hambach und erläuterte in diesem Zusammenhang die Herausforderungen und Chancen des Strukturwandels unserer Region. Der Abend brachte nicht nur interessante Diskussionen und spannende Gespräche hervor, sondern auch eine Gelegenheit zum Netzwerken und Austauschen in ausgelassener Stimmung. Es war uns eine Freude, Unterstützer dieses gelungenen Events zu sein, bei dem insbesondere Frauen der Immobilienbranche zusammenkamen, um wertvolle Erkenntnisse und Innovationen zu teilen. Wir freuen uns gemeinsam mit #CBH-Partnerin und Vereinsmitglied Dr. Carolin Dahmen auf weitere Veranstaltungen mit den Immofrauen Rheinland. Vielen Dank an die zahlreichen Gäste, die wir auf unserer sonnigen Dachterrasse begrüßen durften. #CBH #Köln #Immobilienwirtschaft #ZukunftGestalten #RealEstate #Sunset