AdR-Monitoringplattform
Mit der Monitoringplattform des AdR wird die Einbindung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften in das Europäische Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung und in die langfristige EU-Strategie für nachhaltiges Wachstum überwacht.
Auftrag
Überwachung der Einbindung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften in das Europäische Semester und die langfristige EU-Strategie für nachhaltiges Wachstum.
Kerntätigkeiten
- Überwachung der Chancen und Herausforderungen für lokale und regionale Gebietskörperschaften bei der Mitwirkung an der Gestaltung und Umsetzung von Strukturreformen im Rahmen des Europäischen Semesters;
- Konsultation ihrer Mitglieder, entweder elektronisch oder durch die Organisation von Veranstaltungen, bei denen die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften ihre Ansichten und Bedenken äußern können;
- Beiträge zur politischen und legislativen Tätigkeit des AdR dazu, wie das Europäische Semester und die langfristige EU-Strategie für nachhaltiges Wachstum stärker territorial ausgerichtet werden können.
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Netz für Subsidiaritätskontrolle
Das Netz für Subsidiaritätskontrolle dient der Verbesserung des Informationsaustausches zwischen den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften und der EU-Ebene während des gesamten Politikzyklus zu verschiedenen Dokumenten und Legislativvorschlägen, die nach ihrer Annahme unmittelbare Auswirkungen auf die Gebietskörperschaften und auf in deren Zuständigkeit fallende Politikbereiche haben.
Zu seinen Mitgliedern gehören Parlamente und Regierungen von Regionen mit Gesetzgebungsbefugnissen, lokale und regionale Gebietskörperschaften ohne Gesetzgebungsbefugnisse sowie Kommunalverbände in der Europäischen Union. Das Netz steht auch den nationalen Delegationen im AdR sowie den Kammern nationaler Parlamente offen.
Auftrag
- Befähigung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, aktiv an der Kontrolle der Anwendung des Subsidiaritätsprinzips und des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit mitzuwirken;
- Unterstützung von Regionen mit Gesetzgebungsbefugnissen über REGPEX – ein den Parlamenten und Regierungen von Regionen mit Gesetzgebungsbefugnissen offenstehendes Teilnetz des Netzes für Subsidiaritätskontrolle.
Kerntätigkeiten
- Unterstützung der Parlamente und Regierungen von Regionen mit Gesetzgebungsbefugnissen über die spezifische Plattform REGPEX im Rahmen des Frühwarnsystems;
- Sensibilisierung für die praktische Anwendung des Subsidiaritätsprinzips und Erleichterung des Austausches bewährter Verfahren;
- Unterrichtung der AdR-Berichterstatter und -Mitglieder über die Beiträge eines repräsentativen Netzes lokaler und regionaler Gebietskörperschaften zu Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit;
- Aufzeigen von Maßnahmen zur Verbesserung der Rechtsetzung, Verringerung des bürokratischen Aufwands und Erhöhung der Akzeptanz der EU-Politik seitens der Bürger;
- Erleichterung des interinstitutionellen Dialogs über Subsidiarität mittels einer zweijährlichen Subsidiaritätskonferenz.
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Europäische grenzübergreifende Plattform
Die Europäische Grenzübergreifende Plattform vereint Akteure der grenzübergreifenden Zusammenarbeit – von Grenzstädten und -regionen bis hin zu EVTZ und Euroregionen.
Aufgaben
Die Plattform setzt sich für neue Ansätze und politische Lösungen für Grenzregionen ein, die zu ihrem sozialen und wirtschaftlichen Wachstum und zu einer gemeinsamen europäischen Zukunft beitragen.
Haupttätigkeiten
- Organisation jährlicher Treffen mit Akteuren der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zur Erarbeitung von Empfehlungen für die Ausrichtung der einschlägigen Arbeiten des AdR
- Einbeziehung anderer EU-Institutionen in Fragen von gemeinsamem Interesse für grenzübergreifende Gemeinschaften
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Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit
Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit erleichtert die grenzübergreifende, transnationale oder interregionale Zusammenarbeit durch die Schaffung einer einzigen Rechtsperson.
Auftrag
Befähigung der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften verschiedener Mitgliedstaaten, effektiver zusammenzuarbeiten, beispielsweise indem sie die Möglichkeit erhalten, Mittel aus europäischen Fonds direkt zu beantragen und zu verwalten und ihre Zusammenarbeit besser zu strukturieren.
Kerntätigkeiten
- Der AdR führt das offizielle EU-Register der EVTZ.
- Beratungsangebot für lokale und regionale Gebietskörperschaften, die einen EVTZ gründen wollen, sowie für bereits bestehende EVTZ
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Europäisches Portal der dezentralen Entwicklungszusammenarbeit
Das Europäische Portal der dezentralen Entwicklungszusammenarbeit wurde gemeinsam von der Europäischen Kommission und dem Europäischen Ausschuss der Regionen eingerichtet, um die Entwicklungszusammenarbeit der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zu überwachen, an dezentraler Zusammenarbeit interessierte lokale und regionale Gebietskörperschaften zusammenzuführen und die Interessenträger, einschließlich der politischen Entscheidungsträger und Praktiker, über diese dezentrale Zusammenarbeit zu unterrichten.
Auftrag
Behebung des Mangels an Informationen über die Entwicklungszusammenarbeit der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, Ermittlung von fragmentierten Bereichen, Lücken oder Überschneidungen von Maßnahmen sowie Unterstützung der Zusammenführung von Akteuren der dezentralen Zusammenarbeit
Kerntätigkeiten
- Verwaltung einer Datenbank und einer Reihe interaktiver Karten zu von lokalen und regionalen Gebietskörperschaften finanzierten und/oder durchgeführten Kooperationsaktivitäten:
- die Datenbank enthält detaillierte Angaben zu Entwicklungsprojekten lokaler und regionaler Gebietskörperschaften. Mittels der benutzerdefinierten Abfrage können alle registrierten Nutzer Daten eingeben, auswählen und extrahieren;
- die Börse für dezentrale Zusammenarbeit dient der Zusammenführung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften der EU, die eine Entwicklungszusammenarbeit mit Partnern in anderen Ländern aufbauen möchten;
- die interaktiven Karten liefern die wichtigsten Fakten und Zahlen über die dezentrale Zusammenarbeit und zeigen klar, wer wo was tut, sowohl aus Sicht der EU-Staaten als auch aus der Sicht der Entwicklungsländer.
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Netzwerk regionaler Hubs zur Bewertung der Durchführung der EU-Politik (RegHub) – Pilotprojekt
Das Netz soll Rückmeldungen zur Umsetzung des EU-Rechts auf lokaler und regionaler Ebene liefern und wird vom AdR koordiniert. In der Pilotphase nehmen 20 Regionen teil. Die Regionen richten regionale Knotenpunkte ein, um ihre praktischen Erfahrungen mit der Umsetzung von EU‑Maßnahmen zu bündeln.
Auftrag
Das Netz soll Rückmeldungen zur Umsetzung des EU-Rechts auf lokaler und regionaler Ebene liefern und wird vom AdR koordiniert. In der Pilotphase nehmen 20 Regionen teil. Die Regionen richten regionale Knotenpunkte ein, um ihre praktischen Erfahrungen mit der Umsetzung von E‑Politiken zu bündeln.
Kerntätigkeiten
- Rechtzeitige, systematische und kohärente Rückmeldungen zur Umsetzung des E‑Rechts auf lokaler und regionaler Ebene;
- Gewährleistung einer besseren Einbindung der lokalen und regionalen Akteure in einem frühen Stadium des EU-Rechtsetzungsverfahrens durch eine direkte Kontaktstelle auf regionaler Ebene;
- Bereitstellung eines Informationsknotenpunkts in der Region zu den laufenden Bemühungen der EU um eine bessere Rechtsetzung (Informationen über öffentliche Konsultationen, Durchführungspläne, Internetseiten usw.);
- verstärkter Schwerpunkt auf der Verbesserung der bestehenden E‑Rechtsvorschriften und ihrer Anwendung auf lokaler und regionaler Ebene durch die Förderung von Partnerschaften und Multi-Level-Governance;
- Bereitstellung eines ständigen Mechanismus zur Förderung der Vereinfachung und des interregionalen Austauschs bei der Anwendung und Weiterentwicklung des EU-Rechts.
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Städte und Regionen für Integration
Die Initiative „Städte und Regionen für Integration“ bietet Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Regionalpolitikerinnen und Regionalpolitikern in Europa eine politische Plattform, auf der positive Beispiele für die Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen präsentiert, relevante Informationen ausgetauscht und gezeigt werden kann, dass Vielfalt ein Mehrwert beim Aufbau integrativer Städte und bei der Gewährleistung des sozialen Zusammenhalts ist.
Auftrag
- Unterstützung der Integration von Migrantinnen und Migranten und Flüchtlingen
- Mehr Mitsprache für kleine Gemeinden, mittelgroße Städte und Regionen sowie Förderung der Zusammenarbeit zwischen kleineren Gemeinden, Städten und Regionen
- Beitrag zu einem überzeugenderen Solidaritätsnarrativ und zur Bekämpfung von Desinformation in diesem Bereich
Kerntätigkeiten
- Durchführung politischer Diskussionsrunden und hochrangiger Konferenzen
- Entwicklung und Förderung von Vorschlägen für Integrationsmaßnahmen der EU
- Sammlung guter Erfahrungen und bewährter Verfahren (interaktive Karte)
- Vereinfachung des Austauschs bewährter Verfahren
- Bereitstellung und Verbreitung von Informationen über Integration (Finanzierungsmöglichkeiten, Veranstaltungen, bewährte Verfahren usw.)
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